Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

05.11.2017 in Kommunalpolitik

Gelungene Info-Veranstaltung der SPD-Itzstedt

 

Info-Veranstaltung der SPD-Itzstedt  über Straßenbaubeiträge:

Riesiges  Interesse und klares Ergebnis zum SPD-Antrag:  „Einführung  wiederkehrender geringer Beiträge für alle statt hohe Beiträge nur für die Anlieger.

19.07.2017 in Kommunalpolitik

Änderungsantrag gem. § 18 zum TOP 9 der GV-Sitzung am 18.07.2017 

 

An die Gemeindevertretung  Itzstedt -

Herrn Bürgermeister Reese und Fraktionen der GV Itzstedt

Änderungsantrag gem. § 18 zum TOP 9 der GV-Sitzung am 18.07.2017 

Zum Antrage der FDP-Fraktion  auf die Erhebung der gesetzlich vorgeschriebenen Straßenausbaubeiträge zu verzichten, stellt die SPD-Fraktion gem. § 18 Abs. 4 der Gesch.O. der Gemeinde Itzstedt  folgenden Änderungsantrag:

08.02.2016 in Kommunalpolitik

Mehr Transparenz für Bürger

 

Endlich: Mehr Transparenz für Bürger, Mandatsträger und Presse im Amt und den Gemeinden im Amt Itzstedt! Der nachf. Antrag wurde am 4.2.2016 einstimmig vom Amtsausschuss beschlossen. Auch hier hat sich Hartnäckigkeit gelohnt! 

Wir erinnern an unseren Antrag vom 6.3.2012, den wir damals wegen massiver Bedenken des Amtes zurückgenommen haben!

- Helmut Thran, Amtsausschussmitglied. -

 

 

01.12.2015 in Kommunalpolitik

Hartnäckige SPD-Forderung durchgesetzt: Gerechtere und niedrigere Einleitungsgebühr endlich beschlossen!

 

Klarstellung zum Bericht „Regensteuer in Itzstedt“, Lübecker Nachrichten vom 19.11 (siehe unten)

 

Schon die Überschrift bedarf der Klarstellung: Das Wort „Regensteuer“ provoziert  bei vielen Bürgern Ärger über die  Kommunalpolitiker, gegen den wir uns immer wieder wehren müssen.

 

12.05.2014 in Kommunalpolitik

Innenminister Breitner in Itzstedt!

 
Innenminister Breitner im Kreise der der Sprecher/in der SPD-Ortsvereine im Amt Itzstedt

Am Montag, den 05. Mai, folgte Innenminister Andreas Breitner der Einladung der SPD-Ortsvereine im Amt Itzstedt und referierte über die Hintergründe der geplanten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) und deren Auswirkung. Als weiterer Experte stand Herr Pesch aus der Projektgruppe des kommunalen Finanzausgleich des Innenministeriums zur Verfügung.

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