Schreiben von Helmut Thran
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Herr Ehlers und ich haben seit einigen Jahren im Gemeinschaftsausschuss (Herr Ehlers auch durch Anträge der SPD-Fraktion in der GV Nahe) auf eine Info-Veranstaltung über die Möglichkeiten und eventuellen Auswirkungen einer Gemeindefusion hingewirkt.
Nach einem Grundsatzbeschluss des Gemeinschaftsausschusses im Jahre 2015 habe ich 2016 mit dem Verwaltungsfachmann Herrn Dehn und dem Bürgermeister der 2008 aus den Gemeinden Sankelmark und Oeversee fusionierten Gemeinde Oeversee (zugleich AV des Amtes Oeversee), Herr Ralf Bölck und dem LVB des Amtes Oeversee Herr Horst Rudolph Kontakt aufgenommen. Nach mehreren Gesprächen mit mir haben sie sich bereit erklärt, über die rechtlichen Bedingungen und Folgen und über die praktischen Erfahrungen mit der Vorbereitung, der Umsetzung und den Nachwirkungen einer Gemeindefusion in einer Info-Veranstaltung zu referieren.
Am 28. 11.2016 hat der Gemeinschaftsausschuss der Gemeinden Nahe und Itzstedt die Durchführung einer Info-Veranstaltung entsprechend meiner Vorgespräche beschlossen.
Die ganzen Bemühungen von Herrn Ehlers und mir waren darauf abgestellt, die interessierten Bürger/innen unserer Gemeinden von Anfang an mit einzubeziehen. Unser entsprechender Antrag wurde bei der Gemeinschaftsausschusssitzung am 28.11.2016 leider mit den Stimmen der Wählergemeinschaften UBI und WDN und der CDU abgelehnt. Wir haben lediglich erreicht, dass zusätzlich zu den Gemeindevertretern/innen auch die bürgerlichen Mitglieder/wählbare Bürger/innen der Ausschüsse an der Info-Veranstaltung teilnehmen.
Um dennoch eine umfassende Bürgerbeteiligung zu gewährleisten, schlagen wir eine zeitnahe Parallelveranstaltung mit möglichst gleichen Referenten vor und bitten, diesen Vorschlag im Rahmen der Info-Veranstaltung am 07.03. zu erörtern und zu beschließen.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Thran