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WIR in ITZSTEDT - 2018.

Kommunalwahl 2013 :


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Leistungsbilanz

Was hat unser SPD-Bürgermeister mit der SPD und der Unterstützung/ Zustimmung meist aller Fraktionen für Itzstedt und die Bürger erreicht?------Hier die in unserem Flyer angekündigte ergänzte Liste!
„WIR packen an!"
Mit diesem Versprechen sind WIR vor 5 Jahren angetreten!
Und was WIR versprechen, dass halten WIR auch!
In der Kommunalpolitik sind die Erfolge und Taten wichtiger als vollmundige Versprechen und Programme!
Hier die wichtigsten Erfolge unserer Arbeit der vergangenen 5 Jahre in Kurzform! (Die meisten Maßnahmen wurden einstimmig mit den anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung beschlossen.)
N
1. Einsparung von ca. 20.000,-€ bei überfälliger Toilettensanierung des gemeindeeigenen Restaurants „Zum Griechen im Lindenhof“ durch Mitnutzung der Bürgerhaustoiletten
2. Gleichzeitig Reduzierung der Unterhaltungskosten und Erhöhung der Mieteinnahmen
3. Einrichtung der seit Jahrzehnten geforderten 30-km/h-Zone im alten Ortsteil.
4. Spende und Montage der Baken am Ortseingang Steindamm /Norderbestebrücke.
5. Sicherung des Schulstandortes Nahe durch
6. Weiterentwicklung des Erfolgsmodels „Gemeinschaftsschule“ zu einer der am besten ausgestatteten und erfolgreichsten Schulen in Schleswig-Holstein.
7. Die von der CDU-FDP-Landesregierung durchgeführte Reduzierung der Lehrerstellen an unserer Schule rückgängig gemacht.
8. Erneuerung des Rad-/Fußweges an der B 432 von Itzstedt nach Nahe veranlaßt.
9. Ansiedlung neuer Betriebe im Gewerbegebiet.
10. „Erweiterung“ des Gewerbegebietes und Ansiedlung der Fa. „Reisemobile Reimers“
11. Verkehrsmäßige Neuanbindung des Haumoorredders und Entlastung der Anwohner
12. Sanierung/Neugestaltung/Verschönerung der alten Kita-“Container“
13. Bau der schon in der vorigen Wahlperiode vom Seniorenbeirat gewünschten „Bocciabahn“ und überfällige Installation der Kita-Dachentwässerung realisiert.
14. Bau eines zusätzlichen Krippenraumes, eines Sozial- und Besprechungsraumes und Verbesserung der Essensausgabe in der Kita. ( Itzstedt gehört zu den ganz wenigen Gemeinden, in denen alle angemeldeten „Krippenkinder“ aufgenommen werden.
15. Realisierung mehrerer seit Jahren geforderter Verkehrssicherungsmaßnahmen für Fußgänger, Rad- und Krankenfahrstuhlfahrer entlang der B 432.
16. Einspeisung der bei der Biostromerzeugung anfallenden Wärme in das örtliche Fernwärmenetz.
17. Weitere Energie- und Kostenersparnis durch Installation der LED-Beleuchtung
18. Energie- und Kostenersparnis durch Dämmmaßnahmen am Gemeindehaus.
19. Damit verbunden Ausbau und Einrichtung eines Archivraumes für die Gemeinde Itzstedt.
20. Anschaffungen für die gemeindliche Jugendgruppe durch Eigenleistung (ohne Kosten für die Gemeindekasse): U.a. Torwand, Tischtennisanlage, Billardtisch, Beleuchtung Basketballplatz, Sandspenden für Spielplätze.
21. Anerkennung der ehrenamtlichen Kultur- und Jugendförderung in den Vereinen durch unseren einstimmig angenommenen Antrag, die Kultur- und Jugendarbeit der Vereine wieder finanziell zu fördern.
22. Abgabe des gemeindlichen Abwassernetzes an andere mögliche Betreiber verhindert
23. Gemeindliche Wasserversorgung mit niedrigem Wasserpreis weiter ausgebaut
24. Die seit vielen Jahren geforderte Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes/Discounters (Nettomarkt) zur besseren Versorgung vieler Bürgerinnen und Bürger in Itzstedt realisiert.
25. Möglichkeit einer kurzfristigen Breitbandbandversorgung in Itzstedt (ohne Steuergelden und Belastung des Gemeindehaushaltes) eingeleitet.

Zur Finanzsituation: Sie ist angespannt. Die Gemeinden mussten in den vergangenen Jahren immer mehr Aufgaben übernehmen. Gleichzeitige Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich und Steuergeschenke der FDP/CDU (z.B. die Halbierung der Mehrwertsteuer für große Hotelkonzerne) reduzierten die anteiligen Zuweisungen an die Gemeinden. Dennoch liegt unser Schuldenstand lt. Haushaltsplan ca. 300.000,-€ unter dem von der UBI veröffentlichten Stand.
Zudem hat die neue Landesregierung Wort gehalten: Während die die CDU/FDP-Landesregierung es strikt abgelehnt hat, die Kommunen von den gesetzlich aufgetragenen Kosten für die Betreuung der Kinder unter 3 Jahren zu entlasten, hat die jetzige Landesregierung ein zentrales Versprechen gehalten: Sie hat am 10.12.2012 mit den kommunalen Spitzenverbänden verbindlich vereinbart, für die bisherigen Betriebsmehrkosten den Gemeinden in diesem Bereich 36,5 Mio € zur Verfügung zu stellen und ab 1.8.2013 die Mehrkosten für den Betrieb bei der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren von den Gemeinden zu übernehmen (10.000,-€ Platzpauschale je Krippenplatz und 5.000,-€ Tagespflegepauschale). Hier erwarten wir noch in diesem Jahr bisher nicht eingeplante Einnahmen, die in den kommenden Jahren deutlich steigen werden. Zudem sind wir der Meinung, dass Ausgaben für gute Kinderbetreuung und Schulbildung gut und richtig angelegt sind.
„Wir packen an!“
Dieses Versprechen von vor 5 Jahren erneuern wir wieder und bekräftigen unsere bereits beschriebenen Ziele!

 

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